Band III

Notverordnungsrecht

Gusy, Christoph

Auszug aus dem Inhalt von Notverordnungsrecht

N. bezeichnet ein gesetzesvertretendes Rechtssetzungsrecht der Exekutive. Es entstand, als die Gesetzgebung aus der monarchischen Staatsgewalt (Monarchie) kompetenziell und prozedural verselbständigt wurde. Das N. setzt Gewaltenteilung und Eigenständigkeit der rechtssetzenden Gewalt voraus. Im entstehenden Verfassungsstaat bezeichnete es ein ausnahmsweises Rechtssetzungsrecht der Regierungen im Aufgabenbereich der Legislativen wegen besonderer Dringlichkeit oder wegen fehlender ...

Verweise

Notverordnungsrecht verweist auf folgende Stichwörter

Anhalt Baden Bayern Belgien Braunschweig Elsass England Gesetzgebung Gewaltenteilung Grundgesetz Hessen Lothringen Lücke im Gesetz, Lücke im Recht Ministerverantwortlichkeit Monarchie Nationalsozialismus Nationalsozialistisches Recht Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Norwegen Oldenburg Parlament Paulskirchenverfassung Preußen Reichsverfassung 1871 Revolution Rheinland-Pfalz Sachsen Schweden Spanien Staatsnotstand Thüringen Verordnung Weimarer Reichsverfassung Weimarer Republik Württemberg Österreich

Referenzen

Folgende Dokumente beziehen sich auf das Stichwort Notverordnungsrecht:

Aktiengesellschaft Ausnahmezustand Demokratie Deutscher Rechtshistorikertag Diktatur Emminger-Verordnung Freizügigkeit Kartell, Kartellrecht Legislaturperiode Nationalsozialistisches Recht Notstandsgesetze Oktroi, oktroyierte Verfassung Österreich Parteien, politische Preisbindung Pressefreiheit, Presserecht Preußen

Schlagwörter

Dem Stichwort Notverordnungsrecht sind folgende Schlagwörter zugewiesen:

Verfassung und Verfassungsrecht; Staatsrecht;

Zitierfähig mit Smartlink: https://www.hrgdigital.de/HRG.notverordnungsrecht

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