Band II

Generalklausel

Schröder, Jan

Zu finden in der 9. Lieferung, Band II

Auszug aus dem Inhalt von Generalklausel

G.n sind allgemein gefasste, mit unbestimmten, in der Regel wertausfüllungsbedürftigen Begriffen (Treu und Glauben in §§ 157, 242 BGB, Gute Sitten in §§ 138, 826 BGB, § 1 UWG a.F., „unlauter“ in § 3 UWG) arbeitende Rechtsvorschriften. Sie dienen als Auffangregelungen für unvorhersehbare Einzelfälle, unter Umständen auch zur Korrektur von Spezialgesetzen, und ermöglichen es dem Rechtsanwender, das Recht ohne gesetzgeberischen Eingriff den sich wandelnden Wertvorstellungen ...

Schlagwort

Dem Stichwort Generalklausel ist folgendes Schlagwort zugewiesen:

Rechtsinstitut;

Zitierfähig mit Smartlink: https://www.hrgdigital.de/HRG.generalklausel

Dieses Dokument einzeln kaufen

schnell informieren: downloaden und lesen
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte

PDF | 2 Seiten
4,92 €^*
^* inkl. gesetzlicher MwSt.