Band III

Notstandsgesetze

Gusy, Christoph

Zu finden in der 24. Lieferung, Band III

Auszug aus dem Inhalt von Notstandsgesetze

Gegenüber dem tradierten „Staatsnotrecht“ oder „Notstandsrecht“ (Staatsnotstand) ist der Begriff der N. historisch wenig eingeführt. Er bezeichnet Gesetze, welche besondere rechtl. Regelungen für den Fall eines Staatsnotstands treffen. Sie ergehen also im staatsrechtl. Normalfall; der Eintritt ihrer Rechtsfolgen steht allerdings unter der mehr oder weniger expliziten Bedingung der Verkündung eines besonderen Ausnahmezustandes, z.B. ‚Belagerungszustandes‘ (Preuß. ...

Schlagwörter

Dem Stichwort Notstandsgesetze sind folgende Schlagwörter zugewiesen:

Gesetz; Verfassung und Verfassungsrecht; Staatsrecht;

Zitierfähig mit Smartlink: https://www.hrgdigital.de/HRG.notstandsgesetze

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