Band IV

Rechtsverweigerung

Battenberg, Friedrich

Zu finden in der 30. Lieferung, Band IV

Auszug aus dem Inhalt von Rechtsverweigerung

Beschwerden wegen R. gab es im altdeutschen Recht bereits seit der fränkischen Zeit (Fränkisches Recht). Es handelte sich dabei um einen im dinggenossenschaftlichen (einstufigen) (Ding) wie auch im gelehrten Verfahren vorkommenden besonderen Rechtsbehelf, durch den die Verweigerung oder Verzögerung der Rechtsgewährung durch ein Gericht (Richter und Schöffen) durch den Kläger angegriffen wurde (iustitia denegata vel protacta); mit ihm wurden „anomale prozessuale Zustände“ (Perels, 10), ...

Schlagwort

Dem Stichwort Rechtsverweigerung ist folgendes Schlagwort zugewiesen:

Rechtsprechung;

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