Seit es in der ersten Hälfte des 19. Jh.s im Zuge des sich in Deutschland allmählich ausbildenden Konstitutionalismus zu einer Teilung der Gesetzgebungsgewalt zwischen Monarch und Volksvertretung (Kammer, „Ständeversammlung“ oder Landtag) kam, wird auch die Frage, wer das Recht zur G. – d.h. einen bestimmten Vorschlag zum Erlass oder zur Abänderung eines Gesetzes in das dafür vorgesehene Verfahren einzubringen – haben soll, bedeutsam. Die G. eröffnet das förmliche ...
Schlagwort
Dem Stichwort Gesetzesinitiative ist folgendes Schlagwort zugewiesen:
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte
PDF | 1 Seite 4,92 €* * inkl. gesetzlicher MwSt.
Wir verwenden Cookies.
Um Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies.
Mit dem Klick auf „Alle akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung von allen Cookies zu.
Für detaillierte Informationen über die Nutzung und Verwaltung von Cookies klicken
Sie bitte auf „Anpassen“. Mit dem Klick auf „Cookies ablehnen“ untersagen Sie die Verwendung
von zustimmungspflichtigen Cookies. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einstellungen jederzeit
individuell anzupassen. Weitere Informationen finden Sie in unserer
Datenschutzerklärung.