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zur deutschen Rechtsgeschichte
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Band III

Meinungsfreiheit

Lepsius, Oliver

Zu finden in der 22. Lieferung, Band III

Auszug aus dem Inhalt von Meinungsfreiheit

Die M. ist die jüngere Schwester der Pressefreiheit. Ihre Schutzbereiche überlappen, decken sich aber nicht: Die Pressefreiheit schützt Druckerzeugnisse jedweden Inhalts und enthält auch eine institutionelle Komponente (Schutz der Pressearbeit: Informationsbeschaffung, Herstellung, Vertrieb). Die M. schützt Werturteile in allen Kommunikationsformen und ist ein subjektives Abwehrrecht. Nach der Deutung des BVerfG schützt sie nicht Tatsachenbehauptungen (z.B. Auschwitzlüge; Tatsache, ...

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