Schickschuld
Typ: Verweisendes Stichwort
Band V
Lieferung 34
Autoren:
siehe:
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Arglist
Typ: Stichwort (Veröffentlicht)
Band I
Lieferung 2
Spalte 294 – 296
Autoren: Lingelbach, Gerhard
Inhalt:
gesehen. Die BGB-Verfasser fanden in der Rechtsgeschäftslehre wie in den dem BGB vorangehenden Gesetzgebungen die arglistige Täuschung vor (Mugdan, I, 465). Der Gedanke, dass jedes auf A. wie auf Drohung beruhende Verhalten die vom Gegner erwartete gute Treue verletzt, zieht sich insofern seit der Ant
Patent, Patentrecht
Typ: Stichwort (Veröffentlicht)
Band IV
Lieferung 26
Spalte 424 – 427
Autoren: Pahlow, Louis
Inhalt:
Das Patentrecht (Patent=P.) regelt Schutzfähigkeit und Schutzumfang von Rechten an Erfindungen, also geistig-schöpferischen Leistungen im Bereich der Technik. Mit der Zunahme der technisch-naturwissenschaftlichen Errungenschaften seit dem SpätMA verstärkte sich das Bedürfnis nach einem
Schlüsselgewalt
Typ: Stichwort (Noch nicht veröffentlicht)
Band V
Lieferung 34
Autoren: Brauneder, Wilhelm
Inhalt:
Stellvertretung
Typ: Stichwort (Noch nicht veröffentlicht)
Band V
Lieferung 36
Autoren: Meissel, Franz-Stefan
Inhalt:
Ordre public
Typ: Stichwort (Veröffentlicht)
Band IV
Lieferung 25
Spalte 203 – 204
Autoren: Keiser, Thorsten
Inhalt:
Übersetzungen O. als „öffentliche Ordnung“ oder „Staatsordnung“ wiedergegeben wurde. Bei den Beratungen zum Bürgerlichen Gesetzbuch spielte die „öffentliche Ordnung“ im Redaktionsgang zu § 138 BGB eine Rolle. Nach längeren Debatten wurde die
Scheingeschäft
Typ: Stichwort (Noch nicht veröffentlicht)
Band V
Lieferung 34
Autoren: Schröder, Jan
Inhalt:
(dissimuliert etwa der Grundstückskauf mit dem wirklich gewollten Kaufpreis), so ist dieses wirksam, wenn es sonst keine Mängel aufweist (§ 117 BGB). Das dt. Wort S. ist kurz vor 1800 nachweisbar, „Scheinhandel“ schon seit dem frühen 16. Jh.
Die archaischen Rechte kennen noch keine Nichtigkeit des S
Auftrag
Typ: Stichwort (Veröffentlicht)
Band I
Lieferung 2
Spalte 343 – 345
Autoren: Becker, Christoph
Inhalt:
CMBC 1756; 1.13.5ff. ALR 1794 [Vollmachtsauftrag]; Art. 1984ff. BadLR 1809 [Auftrag und Bevollmächtigung synonym]; §§ 1002–1033 ABGB 1811 [Bevollmächtigungsvertrag]). Im 19. Jh. entwickelt sich die systematische Trennung von Vollmacht (§ 788 SächsBGB 1863; §§ 164, 167 BGB
Privatrecht
Typ: Verweisendes Stichwort
Band IV
Lieferung 28
Autoren:
siehe:
Gesamthand, gesamte Hand
Typ: Stichwort (Veröffentlicht)
Band II
Lieferung 10
Spalte 264 – 269
Autoren: Lepsius, Susanne
Inhalt:
Gesetzgebungsgeschichte des BGB (Wächter) nicht die Rolle, die ihr meist zugemessen wird. Gierkes scharfe Kritik am 1. Entwurf des Bürgerlichen Gesetzbuchs griff zwar als einen zentralen Punkt die – aufgrund des angebl. ausschließlichen